Der syrische Autor Subhi Hadidi hat gestern im Grazer Afro Asiatischen Institut luzide über die aktuelle Lage in Syrien berichtet. Der Todesmut der jungen Leute von Facebook und Twitter hat einen Aufstand ausgelöst, der das brutalste Regime des Mittelmeerraums aufreibt.
Hadidi ist ein Gegner des Assad-Regimes, der schon lange im Exil lebt. Er hat als Beteiligter geschildert, was in Syrien vorgeht. Sein Vortrag war so differenziert und analytisch genau, dass man als Zuhörer nicht an der Schlussfolgerung zweifelte: Die syrische Diktatur wird zusammenbrechen, weil einige ihrer Stützpfeiler durch den Widerstand großer Bevölkerungsteile und auch durch Wirtschaftssanktionen brüchig werden.
Hadidi, der arabisch und französisch schreibt, referierte völlig frei auf Englisch. Einige Teilnehmer der Diskussion sprachen arabisch, einer kam gerade aus Damaskus. Was er berichtet, war so grauenhaft, dass es nicht übersetzt wurde. Auch Hadidi selbst hat einige der Verbrechen des Regimes nur angedeutet. Dem Entsetzen über den Terror gegen Jugendliche und Unbewaffnete und die Spannung einer Entscheidungssituation, in der es um Leben und Tod geht, konnte sich wohl kein Besucher entziehen.
Im Folgenden zur Dokumentation das, was ich notiert habe. Ich hoffe, dass ich nicht viel missverstanden habe; mir war das meiste neu. Links habe ich selbst hinzugefügt.
Auslöser des Aufstands war die brutale Misshandlung von Kindern in Daraa. Sie hatten in der Schule Parolen verwendet, die sie im Fernsehen mitbekommen hatten. Die Polizei nahm sie fest und folterte sie tagelang. Als dann Eltern die Sicherheitsleute baten, die Kinder freizulassen, war die Antwort:
Ihr habt keine Kinder mehr. Geht nach Hause und macht neue! Und wenn ihr das nicht könnt, schickt uns eure Frauen, dann machen wir das.
Diese Beleidigung löste die ersten Demonstrationen aus. [Artikel im Guardian zu den Protesten in Daraa.]
Facebook-Jugend, alte Opposition und bisher unpolitische Gruppen als Träger des Aufstands
Getragen wird der Protest von der Jugend. Hadidi sprach von den People of Facebook and Twitter. Die jungen Leute wissen, dass ihre Zukunft davon abhängt, dass sie die korrupte Diktatur loswerden. Niemand außerhalb dieser Gruppe hat vorher erkannt oder gar erwartet, dass die jungen Leute zum Widerstand bereit sind.
Die zweite Säule des Protests ist die traditionelle Opposition, die zu den jungen Leuten, die auf die Straße gehen, vorher keine Verbindung hatte und überrascht wurde. Die Opposition ist vom Regime immer brutal unterdrückt worden. Einer ihrer Führer, Riyad al-Turk, den Hadidi einen "syrischen Mandela" nannte, war 17 Jahre im Gefängnis, davon 10 Jahre in einer lichtlosen, engen Einzelzelle.
Hinzu kommen als dritte Kraft bisher unpolitische Gruppen, die die Loyalität zum Regime aufgrund der Proteste und der Reaktion des Apparats verloren haben.
Hadidi bezeichnete den Aufstand durchgehend als Intifada [zum Aufstand und auch zum Gebrauch dieses Worts: Syria: the popular Intifada | Counterfire].
Entscheidender Faktor ist der Mut der jungen Protestierer. Wer auf eine Demonstration geht, riskiert in jedem Augenblick sein Leben. Der Sicherheitsapparat hat das uneingeschränkte Recht, alle Mittel einzusetzen, um die Herrschaft des Regimes zu erhalten. Auch die Tötung von Unbeteiligten wird nicht verfolgt. Das Regime wirft den Demonstranten Gewalt vor. Dabei wurde bisher nicht ein Messer bei einer Demonstration gefunden.
Der Mut der Protestierer hat die alte Opposition und ausländische Beobachter überrascht. Man war davon überzeugt, dass sich das Volk mit dem Regime arrangiert habe, und bei einigen galten die Syrer als feig.
Die Verbreitung von Videos, der wichtigsten Quelle von Informationen über den Aufstand im Ausland, ist gut organisiert. Manche Teilnehmer der Demos haben keine andere Aufgabe, als mit Handys Videos zu machen. Sie werden dann von Orten aus, an denen die Internetverbindungen nicht gekappt sind, ins Netz gestellt. Die wichtigste syrische Telefongesellschaft, Syriatel gehört größtenteils Assads Cousin Rami Makhlouf; sie sei aus reiner Geldgier noch aktiv, so dass das Internet nicht völlig lahmgelegt werden könne. [Zu Makhlouf siehe: Cousin of Syrian president 'quits business' - Al Jazeera English.]
Die Stützen des Regimes: Korrupter Sicherheitsapparat, Business-Mafia und religiöse Führer
Das System hängt von mehreren Gruppen ab:
- Die Security Forces, die jede Waffe benutzen dürfen und mit den neuesten Waffen aus russischer Produktion ausgestattet sind. Dabei wird von der Armee nur eine, nämlich die vierte Division eingesetzt, die auf 40.000 Mann vergrößert wurde. Ihre Offiziere sind persönlich ausgesucht und loyal zum Regime. Wie im Sicherheitsapparat insgesamt sind alle Schlüsselpositionen mit Alewiten besetzt. Das Regime hat damit das Schicksal der Alewiten mit dem eigenen verbunden. Führer der vierten Division ist Bashars Bruder Maher al-Assad. Das Überleben des gesamten korrupten Sicherheitsapparats hängt direkt vom Regime ab.
- Die Shabbiha, privat bezahlte Milizen, die nicht offiziell vom Regime beschäftigt werden. Sie werden im Auftrag Assads von mafiösen Geschäftsleuten bezahlt (siehe unten). Sie sind die brutalste der Schutztruppen des Regimes [zu den Shabbiha siehe Nehad Ismail: The Blood Stained Twin Evils of Syria].
- Eine ausgewählte Gruppe von Geschäftsleuten vor allem in Aleppo und Damaskus. Diese Gruppe macht Geschäfte im Stil der Mafia. Es gibt keine Möglichkeit, juristisch gegen Übergriffe dieser Stützen der Gesellschaft vorzugehen. Allein der erwähnte Assad-Verwandte Rami Makhlouf kontrolliert etwa 60% der syrischen Wirtschaft und erpresst jeden potenziellen Konkurrenten. Diese Gruppe wird jetzt von den Sanktionen der USA und der europäischen Staaten getroffen, die Hadidi als "smart" bezeichnete. Hadidi sprach vom "first element beginning to deconstruct the structure of the regime".
- Religiöse Führer (cheiks, ulama), die nach Hadidi "übler sind als die schlimmsten Heuchler". Sie schreckten nicht einmal davor zurück, das Anbeten eines Porträts Assads zu rechtfertigen [dazu als Folterbestandteil: In Syria, Accounts of Widening Torture - WSJ.com]. Sie haben Einfluss auf die einfachen Gläubigen, die jetzt in Identitifikationsproblemem geraten, weil das, was sie alltäglich erleben, dem widerspricht, was ihre religiösen Oberhäupter ihnen predigen. Ein weiterer Ansatzpunkt für den Zerfall des Regimes.
Perspektive: Zusammenbruch des Regimes in den nächsten Monaten
Je mehr Gewalt angewendet wird, desto mutiger wird die Bevölkerung. Der Fall des Regimes ist nur noch eine Zeitfrage. Die engsten Verbündeten Assads, Russland, China, der Iran und die Hezbolla, zweifeln an der Stabilität des Regimes. Der Iran unterstützt Assad mit Spionageexperten. Nasralla befindet sich in einer Zwickmühle. Er hat sich immer als Kämpfer für Demokratie und Führer des Widerstands profiliert, hängt aber direkt von Assad ab.
Das Ende des Regimes ist eine Frage von Monaten, am Schluss sagte Hadidi: von Wochen. Das interne Zerbröckeln des Regimes wird dann die ersten Wirkungen zeitigen. Es könnten sich z.B. Teile der Alewiten distanzieren. Wahrscheinlich sei, dass Assad irgendwann auch zu substanziellen Konzessionen gezwungen sein werde, die, wenn sie nicht nur kosmetisch wären, einen Lawineneffekt haben dürften und das Regime vernichten würden. Gäbe es in Syrien zum Beispiel Demonstrationsfreiheit, sähe jeder Platz des Landes sofort aus wie der midan at-tahrir.
Der Aufstand führe zu einer Polarisierung über die Grenzen von Ideologien und Religionen hinweg. So seien jetzt auch Islamisten bereit, einen säkularen Staat zu akzeptieren, um dieses Regime loszuwerden. Es gebe eine neues Denken über nationale Einheit. Das Regime selbst spiele mit der Angst der Minderheiten. So schütze man z.B. christliche Gottesdienste mit massiver Militärpräsenz, obwohl es nie Übergriffe gegen Christen gegeben hätte.
Größere Teile der Bevölkerung, vor allem der Mittelklasse, gehörten inzwischen nicht mehr zur schweigenden Mehrheit. Sie hätten erkannt, dass das System Stabilität nicht mehr garantieren könne.
Der Aufstand hat bisher nicht nur etwa 3.000 Tote gefordert. Das Schicksal von etwa 17.000 Menschen ist nicht geklärt. Niemand weiss, ob sie irgenwo inhaftiert sind oder umgebracht wurden.
Jede militärische Einmischung der Nato wäre katastrophal, weil sie das Regime stärken würde. Sie könnte außerdem ein Eingreifen des Irans auslösen. Für den—sicheren—Erfolg des Aufstands sei entscheidend, dass der Widerstand strikt gewaltlos bleibt, und dass man sich über alle Differenzen in der Opposition hinweg einig bleibt.
Vom Westen einschlieslich der Türkei erhoffe man sich wenig, und man wolle sich auch nicht vereinnahmen lassen. Die Opposition wisse, welchen Trumpf Syrien durch seine geopolitische Lage besitzt, und wolle ihn sich nicht vom Ausland aus der Hand nehmen lassen. Frankreich und die Türkei hätten Assad lange unterstützt, die USA seien nicht mal unter Bush ernsthaft gegen das Regime vorgegangen, Obama habe wieder einen Botschafter nach Syrien geschickt. Bis heute hätten die USA nur davon gesprochen, Assad müsse "step aside", nie, wie seinerzeit vor dem Sturz Mubaraks, er müsse "step down".
Geopolitik und virtueller Raum
Auch viele Nebenbemerkungen Hadidis, z.B. zur Hezbolla und zu den vielen nationalen und religiösen Minderheiten, waren interessant. Ich kann sie hier nicht alle referieren. Es war deutlich, dass Hadidi auf die Einheit der Opposition setzt; es ist nicht die Zeit für interne Diskussionen. Für mich bleibt die Frage: Wie verändert sich, auch in den arabischen Ländern, die Politik, wenn wichtige Teile der Bevölkerung auch in einem virtuellen Raum leben, den sie potenziell mit allen teilen, die inanderen Ländern Facebook oder Twitter benutzen? Ändert das etwas an der geopolitischen Lage eines Landes wie Syrien, von der Hadidi sprach? Und verändert diese Lage umgekehrt die Online-Räume und die Kommunikation in ihnen? Der Abend mit Subhi Hadidi war der erste einer Reihe zum arabischen Frühling. Ich bin auf die nächsten Veranstaltungen im "Afro" gespannt.
